Schulungsanspruch

Jedes Betriebsratsmitglied hat einen Bildungsanspruch

BWS-Gruppenfoto Schulungsanspruch

Wann übernimmt der Arbeitgeber die Bildungskosten?

Aufgrund der verschiedenen Aufgaben des Betriebsrats regelt das BetrVG die Teilnahme sowie die Kostenübernahme erforderlicher Schulungs- und Bildungsveranstaltungen (§37 Abs. 6 in Verbindung mit §37 Abs. 2 und §40 Abs.1). Der Arbeitgeber ist demnach verpflichtet, Betriebsrätinnen und Betriebsräte für die Teilnahme an erforderlichen Schulungen unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts von ihrer Arbeitspflicht freizustellen sowie sämtliche anfallenden Kosten (Seminargebühren, Unterkunft, Verpflegung sowie Reisekosten) zu übernehmen.

Den Schulungsanspruch hat zunächst nicht das einzelne Betriebsratsmitglied, sondern der Betriebsrat als kollektives Organ. Der Anspruch auf Teilnahme an einer Schulung für das einzelne Betriebsratsmitglied entsteht erst, wenn der Betriebsrat den Beschluss zur Entsendung des Betriebsratsmitglieds zur Schulung gemäß §37 Abs. 6 BetrVG gefasst hat.

zur Kostenübernahme

Was sind „erforderliche Kenntnisse“ für die Betriebsratsarbeit?

Jugendliche

Der Maßstab für die „Erforderlichkeit“ sind die konkreten gegenwärtigen und zukünftigen Aufgabenstellungen des Betriebsrats. Ferner muss immer ein betrieblicher Bezug oder Anlass vorhanden sein. Dieser Grundsatz gilt auch, wenn sich einzelne Mitglieder im Rahmen ihrer Betriebsratstätigkeit mit speziellen Themen beschäftigen, weil sie z.B. Mitglied eines Ausschusses sind. Das heißt Dreh- und Angelpunkt bei der Wahl eines Seminars ist immer die Frage der Erforderlichkeit des Seminarthemas. Erforderlich sind laut Gesetz Kenntnisse, die notwendig sind, um als Betriebsratsmitglied die anstehenden Aufgaben sach- und fachgerecht erfüllen zu können.

UNSTRITTIG ERFORDERLICH FÜR BETRIEBSRATSMITGLIEDER SIND DIE FOLGEND GENANNTEN THEMENBEREICHE:

  • Grundkenntnisse des Betriebsverfassungsrechts

  • Grundkenntnisse des allgemeinen Arbeitsrechts

  • Grundkenntnisse über die im Vertrieb geltenden Tarifverträge

  • Grundkenntnisse in wirtschaftlichen Fragen

  • Grundkenntnisse im Arbeitsschutz und in der Unfallverhütung

Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl an Spezialthemen, die notwendig sein können für Betriebsratsmitglieder im Betriebsratsvorsitz, in unterschiedlichen Ausschüssen oder bei besonderen Gegebenheiten des jeweiligen Unternehmens.

Wenn du weitere Fragen zum Schulungsanspruch hast, findest du jede Menge Antworten unter unseren FAQ.