BWS-Blog – IGBCE BWS – Juli

Einwilligungen im arbeitsrechtlichen Kontext ab Mai 2018

Arbeitsrecht, EDV und Datenschutz / 23. Januar 2018 / Betriebsratswahl, Datenschutz

Auf den diesjährigen Arbeitsrechtstagen 2018 standen die Herausforderungen der Betriebsratsarbeit von 2018 bis 2022 und damit auch die anstehenden Betriebsratswahlen auf dem Programm. Kein Licht ohne Schatten. Bei einer solchen Tagung darf das Thema Betriebsratsbehinderung nicht fehlen. Da sich auch im Datenschutzrecht bald einiges ändert, hat Prof. Dr. Wolfgang Däubler zu den Herausforderungen referiert.

Einwilligungen im arbeitsrechtlichen Kontext ab Mai 2018 Read More »

Was gilt nach der Altersteilzeit?

Arbeitsrecht / 23. Januar 2018 / Altersteilzeit, Rente, Sperrzeit

Nach dem Ende der Altersteilzeit müssen ArbeitnehmerInnen nicht sofort in Rente gehen. Sie können auch eine neue Beschäftigung aufnehmen oder – bis zum Erreichen des regulären Rentenalters – Arbeitslosengeld beanspruchen. Was ist in diesem Fall zu beachten?

Was gilt nach der Altersteilzeit? Read More »

Massenentlassungsanzeige – Berücksichtigung von LeiharbeitnehmerInnen

Arbeitsrecht / 19. Dezember 2017 / Leiharbeit, Massenentlassung

Die Beklagte betreibt Bildungseinrichtungen. Anfang November 2014 vereinbarte sie mit dem bei ihr gebildeten Betriebsrat einen Interessenausgleich über ihre Absicht, insgesamt vier Einrichtungen zu schließen. Am 24. November 2014 kündigte sie das Arbeitsverhältnis der Klägerin zum 31. Juli 2015. In der Zeit vom 24. November 2014 bis zum 24. Dezember 2014 erklärte die Beklagte mindestens

Massenentlassungsanzeige – Berücksichtigung von LeiharbeitnehmerInnen Read More »

Das ändert sich in 2018

Arbeitsrecht / 18. Dezember 2017 / Entgelttransparenzgesetz, Mutterschutzgesetz

Der Jahreswechsel bringt wieder viele Gesetzesänderungen und neue Regelungen mit sich. Der neue Mutterschutz soll den werdenden Müttern mehr Flexibilität bringen. Das Entgelttransparenzgesetz soll endlich die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen vollends beseitigen. Wir zeigen auf, was sich ab dem 1.1.2018 ändert.

Das ändert sich in 2018 Read More »

Ist die Zuweisung zum Stellenpool eine Versetzung?

Arbeitsrecht / 18. Dezember 2017 / Versetzung

Werden Beschäftigte einem Stellenpool „Einheit HR Placement“ zugewiesen mit der Folge, dass sie als Springer, Aushilfen oder Leiharbeitnehmer tätig werden müssen, dann handelt es sich um eine Versetzung im Sinne des § 99 BetrVG. Anders ist es nur dann, wenn sie in einer Einheit geparkt werden, in der sie nicht arbeiten.

Ist die Zuweisung zum Stellenpool eine Versetzung? Read More »

Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung seiner Kündigungsfrist

Arbeitsrecht / 22. November 2017 / Kündigung, Kündigungsfrist

Wird die gesetzliche Kündigungsfrist für die Beschäftigten in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erheblich verlängert, kann darin auch dann eine unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben im Sinn von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB liegen, wenn die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber in gleicher Weise verlängert wird.

Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung seiner Kündigungsfrist Read More »

Digitalisierung in der IG BCE: betriebliche Beispiele

EDV und Datenschutz / 22. November 2017 / 4.0, Digitalisierung

Digitalisierung ist in aller Munde. Die IG BCE befasst sich intensiv mit den Anforderungen an Beschäftigte und Auswirkungen auf Arbeitsbedingungen, sowie Möglichkeiten der Mitbestimmung. Im Rahmen von Forschungsprojekten der Hans-Böckler-Stiftung bringt die IG BCE Erfahrungen ein und setzt Akzente aus Sicht der Beschäftigten ihrer Branchen. Aber nur konkrete Beispiele helfen Betriebsräten, eine mögliche eigene Betroffenheit

Digitalisierung in der IG BCE: betriebliche Beispiele Read More »

Datenschutz - Überwachung des Mutterschutzgesetzes

Namentliche Mitteilung der Schwangeren an den Betriebsrat ist Pflicht!

Arbeits- und Gesundheitsschutz, EDV und Datenschutz / 22. November 2017 / Datenschutz, MuSChV, Schwangerschaft

Datenschutz wird mittlerweile im öfter gegen den Betriebsrat eingesetzt. Auch in einem von uns betreuten Betrieb ist dies bereits vorgekommen. Der Arbeitgeber will mit Blick auf Compliance und den zuständigen Landesbeauftragten für den Datenschutz dem Betriebsrat nicht die Namen der Schwangeren mitteilen, es sei denn, dass sie der Mitteilung an den Betriebsrat nicht innerhalb von

Namentliche Mitteilung der Schwangeren an den Betriebsrat ist Pflicht! Read More »

Kein Wiedereinstellungs-Anspruch im Kleinbetrieb

Arbeits- und Gesundheitsschutz / 21. November 2017 / Kündigung, Kündigungsschutz

Ist das Arbeitsverhältnis einmal rechtskräftig gekündigt, lässt sich eine Wiedereinstellung nur schwer durchsetzen. Das gilt insbesondere in Kleinbetrieben, denn der Anspruch auf ein neues Arbeitsverhältnis steht grundsätzlich nur Arbeitnehmern zu, für die das Kündigungsschutzgesetz gilt – so das BAG.

Kein Wiedereinstellungs-Anspruch im Kleinbetrieb Read More »

EUGH zur Arbeitszeit

Arbeitsrecht / 20. November 2017 / Arbeitszeit, Arbeitszeitrichtlinien

Wenn es nach dem EuGH geht, ist die biblische Regel »sechs Tage arbeiten, am siebten Tag ruhen«, außer Kraft gesetzt. Im Falle eines Casino-Mitarbeiters in Portugal entschied das Luxemburger Gericht, dass ein Arbeitnehmer bis zu zwölf Tage am Stück arbeiten könne. Die Arbeitszeitrichtlinie verbiete dies nicht, wenn die im Sieben-Tage-Zeitraum vorgeschriebenen Ruhetage gewährleistet seien.

EUGH zur Arbeitszeit Read More »